Problem im Griff

Handel(n) mit Zukunft

für alle!

So sichert Handel(n) langfristig unseren Wohlstand und funktioniert weltweit!

 

Ein florierender Handel ist seit Jahrtausenden die Grundlage für Wohlstand vieler Kulturen. Auch in den modernen Wirtschaftssystemen unserer Zeit ist der Handel Garant für Aufschwung und allgemeinen Wohlstand. Kaum beachtet bzw. von den politischen Systemen sträflich vernachlässigt wird dabei die natürliche Ausgewogenheit von Angebot und Nachfrage im nationalen wie internationalen Handel. Es zählt alleine der ewig wachsende Profit - egal zu welchen Kosten und wessen Lasten. Dies führte zu wirtschaltlichen Machtstrukturen von denen überwiegend internationale Konzerne und deren Aktionäre profitieren.

ArbeitnehmerInnen müssen mit Hungerlöhnen und teilweise unmenschlichen Arbeitsbedingungen ihr Dasein fristen. Mehr und mehr kommt auch der sogenannte Mittelstand unter die Räder und die Schere zwischen Arm und Reich geht stetig auseinander. Gewinnoptimierende Banken, finanzkräftige Privatinvestoren und findige Kapitalunternehmen verfielfachen Ihr Vermögen laufend während jene, die im Bereich der Realwirtschaft arbeiten (Güterproduktion, Güterhandel, Reparatur, Wiederverwertung, Dienstleistungen usw.), auf der Strecke bleiben.

Immer lauter wird daher auch der Ruf nach neuen Regelungen im Finanzsektor und faire internationale Handelsbeziehungen. Über Jahrzehnte wurde uns weiß gemacht, das der freie (internationale) Handel die Lösung aller Probleme mit sich bringen würde. Zahllose in der Zwischenzeit abgeschlossene „Freihandelsabkommen“ belegen jedoch das genaue Gegenteil. Tatsache ist, dass nur ein kleiner Teil (der Unternehmen) wirklich von solchen Abkommen profitiert hat. Die überwiegende Mehrzahl der Untenehmen wie auch der Menschen in den betroffenen Staaten hatte im besten Fall nur wenig bis gar nichts davon. Im oftmals schlechtesten Fall mussten diese massive Verschlechterungen hinnehmen oder ihre (Unternehmens-)Tore ganz schließen. Es geht auch anders! Am Beispiel des „Alternativen Handelsmandats“ soll das verdeulicht werden.

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Das Alternative Handelsmandat (englisch sprachige Website mit deutscher Info-Seite seit 6.6.2015 - vorrübergehend? - nicht mehr aufrufbar) ist ein Bündnis aus 50 Organisationen. Hier eine Kurzfassung der Ziele. Für alle die es noch kürzer mögen, die wichtigsten Ziele des „Alternativen Handelsmandats“:

- Nahrung soll Gesundheit und Bauern fördern
  (regionale Märkte, Autarkie, nachhaltige Landwirtschaft)

- ArbeitnehmerInnenrechte stärken
  (Auswirkungen von Handelsabkommen auf die Beschäftigung im Voraus bewerten, Investoren bei Verstößen zur Verantwortung ziehen)

- Vorrang der Menschenrechte vor wirtschaftlichen Interessen von Unternehmen
  (Handelspolitik in Übereinstimmung mit Menschenrechten, BürgerInnenbeteiligung bei Nachhaltigkeitsprüfungen)

- Auslandsinvestitionen sollen einer gerechteren und nachhaltigeren Zukunft dienen
  (widersprechende Investitionsabkommen beenden, Steuerhinterziehung unterbinden, Fehlverhalten transnationaler Unternehmen bestrafen)

- Banken und Finanzbereich streng regulieren zur Entwicklung gerechter und nachhaltiger Gesellschaften
  (finanzielle Stabilität als öffentliches Gut, Steueroasen abschaffen, transparente Regulierungen am Finanzsektor)

- Rohstoffe gerechter und nachhaltiger verwenden
  (Reduktion Ressourcenverbrauch, Importe auf Menschenrechtsverletzungen prüfen, Industrie auf ökologischer Basis)

- Klimawandel durch radikale Reduktion von Kohlenstoffemissionen eindämmen
  (Emissionshandelssystem abbauen, verbindliche Energiesparziele, „Klimaschulden“ bei den Ländern des Südens begleichen, Aufbau regionaler und nachhaltiger Versorgungsketten im Süden unterstützen, regionale grüne Technologien fördern)

- Öffentliche Dienstleistungen sollen der gesellschaftlichen Entwicklung dienen, Ungleichheit abbauen und sozialen Fortschritt fördern (Abkehr von wirtschaftlichen Interessen bei öffentlichen Dienstleistungen, demokratische Kontrolle, Qualität und Leistbarkeit stärken).

- Öffentliches Beschaffungswesen als Auftragsvergabe zur Schaffung und Erhaltung gesunder regionaler Wirtschaftsstrukturen
  (öffentliches Beschaffungswesen als Werkzeug zu sozialer Gerechtigkeit, Prüfung und Transparenz)

- Geistiges Eigentum im Rahmen von Menschenrechten, VerbraucherInnenschutz, Wettbewerb, Persönlichkeitsschutz und der Entwicklungsziele festschreiben
  (BürgerInnenbeteiligung fördern, Open Source Software fördern, öffentliche Mittel für nicht patentbasierte Anreizmodelle)

 

Nochmal:

Geld regiert die Welt, wie es die milliardenschwere Bankenrettung deutlich zeigte. Dazu kommen niedrige Steuern auf Finanztransaktionen, Kapital und Vermögen sowie großzügige Steuer-Schlupflöcher für Großkonzerne. Demgegenüber stehen hohe Steuern auf Arbeit, Grundnahrungsmittel, usw. sowie keinerlei großzügige Steuer-Schlupflöcher für nicht privilegierte BürgerInnen und Betriebe. Das Ergebnis: Reiche werden immer reicher und arbeitende Menschen bleiben auf der Strecke.

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Eigentlich sollten demokratisch gewählte Volksvertreter in erster Linie dem Wohl des Volkes und dem fairen und gerechten Miteinander (staatenübergreifend) verpflichtet sein. Außer schöner Worte bei Ansprachen bleibt für „kleine" BürgerInnen nicht viel davon übrig. Diese bedauerliche Fehlentwicklung bei der sich Politik, Geld und Wirtschaft mehr als nahe stehen ist nicht auf unser Steuersystem beschränkt, sondern betrifft alle Bereiche. Dementsprechend trachten Politik und Wirtschaft nach internationalen Abkommen, die geheim und ohne Beteiligung der BürgerInnen verhandelt und abgeschlossen werden (z.B. Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TiSA).

Auf besorgniserregende Weise wird den „einfachen“ BürgerInnen auch bei diesen Freihandelsabkommen vordergründig Verbesserung für alle versprochen. Häufig werden diese Verbesserungen auch beweiskräftig mit Zahlen und Statistiken unterlegt, welche bei genauerer Betrachtung entweder von profitierenden Unternehmen durchgeführt oder in Auftrag gegeben wurden und damit kaum als unabhängiger und objektiver Beweis einer genaueren Prüfung standhalten würden.

Im Hintergrund geht es auch in diesen Freihandelsabkommen überwiegend um Gewinnmaximierung für (internationale) Großkonzerne. Der arbeitenden Mehrheit dagegen drohen vielfältige, in der Regel negative, Auswirkungen. Deswegen unterstützen immer mehr BürgerInnen Protestbewegungen gegen solche internationale Abkommen wie die

europäische Bürgerinitiative gegen TTIP


Ein fairerer und gerechterer internationaler Handel ist keine Utopie und könnte leicht verwirklicht werden, soferne die Fixierung auf Geld und Macht durchbrochen wird. Attac Österreich und Deutschland haben sich der Initiative „Alternatives Handelsmandat" angeschlossen und laden ein zum Mitmachen:

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